I.Vertragsgegenstand, Änderungen
(1) Die nextexitfuture GmbH (nachfolgend auch kurz „nextexitfuture“ genannt) stellt auf www.nextexitfuture.com und weiteren Domains (z.B. www.nextexitfuture.de) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliassen dieser Domains und über mobile Applikationen („Apps“), Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten sowie teilweise unter weiteren Markennamen Online-Dienste zur Verfügung (nachfolgend auch „nextexitfuture Webseiten“, „Portal“ oder „Plattform“ genannt), über welche Sie mit den weiteren Mitgliedern in Kontakt treten und kommunizieren können.
(2) Zu den Online-Diensten gehören Kontakt- und Kommunikationsforen (im Folgenden „soziales Netzwerk“), in denen Sie Mitglied werden können. Sie können ein individuelles persönliches Profil erstellen, auf dem Portal verfügbare Inhalte abrufen und die weiteren, auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen sowie entgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen.
(3) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch die nextexitfuture GmbH und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern, und zwar unabhängig davon, über welche der nextexitfuture-Webseiten die Leistungen von nextexitfuture in Anspruch genommen werden.
(4) Bei einzelnen Anwendungen können ergänzend zu diesen AGB zusätzliche Regeln gelten, z.B. der Verhaltenskodex für Gruppen-Moderatoren oder die Kommentar-Regeln für nextexitfuture News. Sollten sich Regelungen der vorliegenden AGB und die weiteren Regelungen widersprechen, so gehen die spezielleren Regelungen für die einzelnen Anwendungen vor, sofern dieser Vorrang nicht in den zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung ausgeschlossen ist.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt mit der
nextexitfuture GmbH
Friedrich-Ebert-Anlage 27
69117 Heidelberg.
Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der nextexitfuture GmbH können dem Impressum unter httsp://www.nextexitfuture.com/impressum entnommen werden.
(1) nextexitfuture ist ein innovatives UnternehmerInnen-Netzwerk.
(2) Ergänzend zu dem virtuellen sozialen Netzwerk von nextexitfuture ermöglichen Präsenzveranstaltungen wie Konferenzen, Workshops, Events und nextexitfuture-Zertifizierungen das Herstellen direkter persönlicher Kontakte. Die nextexitfuture GmbH bietet darüber hinaus besondere Dienstleistungen in Form von Projekten zum Innovationsmanagement, zu Digitalisierungsstrategien und zum Veränderungsmanagement auf Basis von Design-Thinking Methoden und Business Modell Innovation für Firmen an. Die Projekte werden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der nextexitfuture GmbH sowie von zertifizierten Mitgliedern aus dem Netzwerk von nextexitfuture, den nextexitfuture-Partnerinnen und -Partnern, bearbeitet. Eine weitere Säule von nextexitfuture ist die Gründungsberatung speziell für Frauen.
(3) Das soziale Netzwerk bietet Ihnen verschiedene Möglichkeiten, sich mit dem eigenen Nutzerprofil und mit Ihren Aktivitäten auf den nextexitfuture Webseiten und außerhalb davon zu präsentieren und mit anderen NutzerInnen und Dritten in Echtzeit zu interagieren.
(1) Die nextexitfuture GmbH ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Die nextexitfuture GmbH wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
(2) Die nextexitfuture GmbH behält sich darüber hinaus vor, die auf den nextexitfuture Webseiten angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,
a) soweit nextexitfuture verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von nextexitfuture angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
b) soweit nextexitfuture damit einem gegen nextexitfuture gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
c) soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
d) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für Sie ist; oder
e) wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für Sie ist.
(3) Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von nextexitfuture stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein grafischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
(1) Die nextexitfuture GmbH behält sich vor, diese AGBn jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird die nextexitfuture GmbH Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird die nextexitfuture GmbH Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
(2) Bei Änderungen der Umsatzsteuer ist die nextexitfuture GmbH zu einer dieser Änderung entsprechenden Anpassung der Vergütung für den Premium-Zugang berechtigt, ohne dass das vorgenannte Widerspruchsrecht besteht.
(3)Die nextexitfuture GmbH behält sich darüber hinaus vor, die AGB zu ändern,
a) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für Sie ist;
b) wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für Sie;
c) soweit nextexitfuture verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
d) soweit nextexitfuture damit einem gegen die nextexitfuture GmbH gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder
e) soweit nextexitfuture zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.
(4) nextexitfuture wird über solche Änderungen der AGB informieren, zum Beispiel auf den nextexitfuture Webseiten.
(5) In Bezug auf Produkte, die einzeln gebucht werden und nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses angeboten werden (z. B. die Buchung von Werbung oder das Einstellen einer Veranstaltung) kommt je Buchung ein gesonderter Vertrag zustande, dessen zusätzliche Bedingungen gegebenenfalls vor Buchung im Einzelfall gesondert angezeigt werden. Die entsprechenden Vertragsbedingungen und Leistungen können unabhängig von den hier genannten Anforderungen an Leistungsänderungen für zukünftige Buchungen geändert werden.
(6) Ihr Kündigungsrecht bleibt von etwaigen Änderungen der Leistungen oder AGB nach dieser Vorschrift unberührt.
II. Anmeldung, Preise, Vertragsschluss, Beendigung der Teilnahme, Umgang mit Ihren Daten
(1) Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt Ihre Anmeldung als Teilnehmerin bzw. Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Die nextexitfuture GmbH ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen. Sie dürfen genau ein Nutzerprofil für sich anlegen.
(2) Sie dürfen sich nur dann anmelden, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Minderjährigen Personen dürfen sich nicht anmelden. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
(1) Die Mitgliedschaft im sozialen Netzwerk von nextexitfuture, im Folgenden auch „nextexitfuture Mitgliedschaft“ genannt, ist entgeltlich. Dabei können Sie zwischen einem monatlichen Tarif zu 10 € im Monat und einem jährlichen Tarif zu 110 € für 12 Monate wählen. Näheres zum jeweiligen Leistungsangebot finden Sie unter https://www.nextexitfuture.com/preisgestaltung/.
(2) Die Varianten der für die Mitgliedschaft zu zahlende Nutzungsvergütung werden Ihnen während des Anmeldevorgangs angezeigt. Die Preisliste erhalten Sie nach erfolgter Anmeldung nochmals per E-Mail im PDF-Format.
(3) Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(4) Das Entgelt für die von Ihnen in Anspruch genommenen Dienste können Sie über Kreditkarte, Paypal oder per Lastschrift entrichten. Die Bezahlung erfolgt im Rahmen der Anmeldung oder vor Inanspruchnahme des Dienstes. Die Rechnung für die in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste können Sie in Ihrem persönlichen Bereich abrufen.
(5) Bei Zahlungsverzug ist die nextexitfuture GmbH berechtigt, bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und bei Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen, wenn Sie nicht einen geringeren oder die nextexitfuture GmbH einen höheren Schaden nachweisen.
(6) Die Aufrechnung ist Ihnen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(1) Die Darstellung der auf den nextexitfuture Webseiten angebotenen Dienste stellt eine Aufforderung von nextexitfuture an Sie zur Abgabe eines Angebots dar.
(2) Wenn Sie den Anmeldevorgang vollständig abschließen, geben Sie damit ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des entsprechenden nextexitfuture Dienstes ab.
(3) Bitte geben Sie bei der Anmeldung zum sozialen Netzwerk von nextexitfuture Ihre Kontaktdaten und Ihre sonstigen Angaben vollständig und korrekt an. Bei der Anmeldung einer juristischen Person gehört dazu auch die Angabe einer vertretungsberechtigten natürlichen Person.
(4) Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie werden diese von nextexitfuture auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Bestehen aus Sicht von nextexitfuture keine Bedenken, schaltet nextexitfuture Ihren beantragten Zugang frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die nextexitfuture GmbH ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet.
(5) Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Antrags auf Mitgliedschaft. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung des Portals im Rahmen dieser Teilnahme-und Nutzungsbedingungen berechtigt. Abschließend lösen Sie Ihre Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links aus. Die nextexitfuture GmbH stellt den Dienst daraufhin bereit.
(6) Bitte beachten Sie: Sie veranlassen die Zurverfügungstellung des kostenpflichtigen Dienstes unmittelbar durch Ihren Klick auf den entsprechenden Button. Da die Inanspruchnahme des Dienstes hiernach nicht rückgängig gemacht werden kann und eine Rücksendung von etwaig abgerufenen Inhalten von Ihnen nicht derart gewährleistet werden kann, dass Ihnen eine Nutzung nach Rückgabe nicht mehr möglich ist, steht Ihnen ein Widerrufsrecht bezüglich der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste nicht zu.
(7) Sofern nextexitfuture Ihnen anbietet, eine oder mehrere Zusatzleistungen von Drittanbietern zu Ihrer nextexitfuture Mitgliedschaft kostenlos oder kostenpflichtig hinzu zu buchen, so kommen diesbezüglich gesonderte, von der nextexitfuture Mitgliedschaft getrennte, Verträge zwischen Ihnen und den jeweiligen Drittanbietern zu Stande. Insbesondere haben die Änderung, Einstellung, sonstige Beendigung oder der Austausch der externen Leistungen oder Leistungsstörungen im Verhältnis zwischen Ihnen und dem Drittanbieter keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen nextexitfuture und Ihnen hinsichtlich der nextexitfuture Mitgliedschaft. Für Zusatzdienstleistungen von Drittanbietern gelten die Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Drittanbieter, die insofern Vertrags- und Ansprechpartner für Sie sind.
(8) Bitte beachten Sie: Sofern die Beantragung des Zugangs zu einem Zweck erfolgt, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Näheres zum Widerrufsrecht sowie die Widerrufsbelehrung finden Sie am Ende dieses Dokumentes sowie unter http:/www.nextexitfuture.com/widerruf.
(1) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung auf dem Portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
(2) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(3) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist nextexitfuture unverzüglich zu informieren.
(4) Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Sie sollten sinnvollerweise Ihre Daten (insbesondere Ihre Kontaktdaten) aktuell halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so sollten Sie die Angaben unverzüglich auf dem Portal in Ihren persönlichen Einstellungen korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte per E-Mail an info@nextexitfuture.com mit.
(1) Ihre Mitgliedschaft läuft zunächst über den von Ihnen gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sie sich jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht fristgemäß vom Ihnen oder nextexitfuture gekündigt wird.
(1) Wenn im Einzelfall keine besonderen Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Anwendungen oder nextexitfuture Mitgliedschaften entgegenstehen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen zum Ablauf des gewählten Zeitraums beendet werden. Bei Vereinbarung von monatlichen Zeiträumen ist dabei drei Wochen vor Ablauf des jeweiligen Monats zu kündigen, bei Wahl des Jahrespaketes drei Monate vor Ablauf des 12-Monats-Zeitraums. Sie können per Kontaktformular, Brief oder E-Mail kündigen.
(2) Mit Wirksamwerden der vollständigen Kündigung der Mitgliedschaft endet das Vertragsverhältnis und Ihr Zugang wird technisch gesperrt.
(3) Zu Ihrem Schutz vor unbefugter Kündigung Ihres Nutzerprofils durch Dritte kann nextexitfuture bei der Kündigung eine Identitätsfeststellung durchführen, z. B. durch Abfrage des Benutzernamens und einer auf den nextexitfuture Websites registrierten E-Mail-Adresse.
(4) Die Übertragung Ihrer im sozialen Netzwerk von nextexitfuture entstandenen Daten ist unten in § 10 zur Übertragbarkeit und Löschung Ihrer Daten [Link] geregelt.
(1) Beide Parteien haben das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind für nextexitfuture insbesondere die folgenden Ereignisse:
a) Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch Sie;
b) Verstoß von Ihnen gegen Ihre vertraglichen Pflichten;
c) wenn der Ruf der auf den nextexitfuture Webseiten angebotenen Dienste durch Ihre Präsenz erheblich beeinträchtigt wird (z.B. weil Sie mit extremen politischen Ansichten auffallen);
d) wenn Sie für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten – werben, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
e) wenn Sie einen oder mehrere andere Nutzer schädigen.
(2) Ihr Anspruch auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung aus wichtigem Grund ist ausgeschlossen, es sei denn, Sie kündigen Ihrerseits aufgrund eines wichtigen Grundes, der von nextexitfuture zu vertreten ist.
In folgenden Fällen ist Ihr Anspruch auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte auf jeden Fall ausgeschlossen:
a) nextexitfuture kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund; oder
b) nextexitfuture sperrt Ihren den Zugang aus wichtigem Grund.
(1) Die nextexitfuture GmbH kann eine Abmahnung aussprechen, von Ihnen eingestellte Inhalte löschen oder Ihren Zugang zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn die nextexitfuture GmbH ein sonstiges berechtigtes Interesse an den genannten Sanktionen hat. Bei der Entscheidung über Sanktionen wird die nextexitfuture GmbH Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt die nextexitfuture GmbH Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.
(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert die nextexitfuture GmbH nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.
(1) Die im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen personenbezogenen Daten können in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format an Sie oder einen Dritten übertragen werden, sofern dies technisch machbar ist und Sie dies in Schriftform spätestens zum Zeitpunkt der Kündigung verlangen.
(2) Die nextexitfuture GmbH ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.
(1) Die nextexitfuture GmbH hat den Anspruch, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten (nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) der Teilnehmerinnen und Teilnehmer umzugehen. Die sich aus Ihrer Anmeldung auf dem Portal sowie aus der Nutzung der verfügbaren nextexitfuture Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden von der nextexitfuture GmbH daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Die nextexitfuture GmbH wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
(2) Hierüber hinaus verwendet die nextexitfuture GmbH Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Eine von Ihnen erteilte Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Bitte wenden Sie sich hierzu an die für Datenschutzbelange Zuständige der nextexitfuture GmbH unter www.nextexitfuture.com/datenschutz/ oder allgemein an die
nextexitfuture GmbH
Friedrich-Ebert-Anlage 27
69117 Heidelberg
Tel.: 06221-321810
E-Mail: info@nextexitfuture.com.
(3) Ihr Name (Vor- und Nachname bzw. Unternehmensname) ist nach Ihrer Anmeldung im Internet im Kontext der Mitgliederliste des sozialen Netzwerks von nextexitfuture im Internet sichtbar. Weitere Details Ihres Profils können nur von anderen Mitgliedern des sozialen Netzwerks von nextexitfuture gesehen werden.
III. Dienste und Inhalte auf dem Portal, Haftung
(1) Die nextexitfuture GmbH stellt Ihnen auf dem Portal je nach von Ihnen gewähltem Zugang (Basis-Zugang oder Premium-Zugang) unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern durch das Verfassen von persönlichen Mitteilungen in Kontakt zu treten. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten. Auf dem Portal stehen Ihnen sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind jeweils als solche gekennzeichnet.
(2) Zu den auf dem Portal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen die nextexitfuture GmbH lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die die nextexitfuture GmbH Sie jeweils hinweisen wird.
(3) Für den kostenpflichtigen Premium-Zugang sowie für sämtliche kostenpflichtigen Dienste – auch solche, die innerhalb des Basis-Zugangs zugänglich sind – gewährleistet die nextexitfuture GmbH in ihrem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresdurchschnitt. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Webportals, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 7:00 Uhr liegen.
(4) Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bei der nextexitfuture GmbH. Die nextexitfuture GmbH bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit ihrer Dienste. Jedoch können durch technische Störungen, wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler oder technische Probleme in den Datenleitungen, zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
(1) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum der nextexitfuture GmbH, der anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist gegebenenfalls geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen AGB sowie in dem auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.
(2) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise von der nextexitfuture GmbH und teilweise von anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Die nextexitfuture GmbH führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt. Sämtliche Inhalte auf dem Portal sind Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk der nextexitfuture GmbH versehen sind.
(1) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen.
(2) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Die nextexitfuture GmbH schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.
(3) Die nextexitfuture GmbH weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet gegebenenfalls auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, können Sie Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Bitte beachten Sie unbedingt die Beschränkungen der Regelungen über verbotene Aktivitäten in diesen AGB.
(2) Die nextexitfuture GmbH führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Die nextexitfuture GmbH leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.
(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.
(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie der nextexitfuture GmbH jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
• zur Speicherung der Inhalte auf dem Server der nextexitfuture GmbH sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf dem Portal),
• zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und
• zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten entsprechend der hiesigen Regeln zum Nutzungsrecht am im Portal eingestellten Inhalten. Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von dem Portal herunternehmen, erlischt das der nextexitfuture GmbH vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Sie bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.
(3) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Die nextexitfuture GmbH übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Sie erklären und gewährleisten gegenüber der nextexitfuture GmbH, dass Sie die/der alleinige Inhaber/in sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem Portal eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis der Rechteinhaberin / des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.
(4) Die nextexitfuture GmbH behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten und Gästebucheinträge) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 16 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen die nach diesen AGB verbotenen Aktivitäten kommen wird. Die nextexitfuture GmbH wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes wählen.
(1) Soweit nicht in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,
• dürfen Sie die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme an dem Portal beschränkt;
• ist es Ihnen untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
(2) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht. An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Soweit es sich um Inhalte handelt, die Ihnen im Rahmen der Basis-Mitgliedschaft entgeltlich überlassen werden, ist weitere Voraussetzung für diese Rechteeinräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Inhalte. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (der nextexitfuture GmbH oder dem jeweiligen Dritten).
(3) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.
(1) Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind für Nutzungen im Rahmen der Zielsetzungen des UnternehmerInnen-Netzwerks bestimmt. Nutzungen, die unter die Regelungen des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) fallen, sind untersagt. Zu unerlaubten Nutzungen zählen insbesondere das Initiieren von Schneeballsystemen und jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten von Mitgliedern, z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails.
(2) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
• das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
• die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmerinnen und Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
• die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
(3) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) die folgenden Aktivitäten untersagt:
• die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
• die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
• die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
• die Belästigung anderer Teilnehmerinnen und Teilnehmer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
• die Aufforderung anderer Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
• die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
(4) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme der nextexitfuture GmbH übermäßig zu belasten.
(5) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an
nextexitfuture GmbH
Friedrich-Ebert-Anlage 27
69117 Heidelberg
Tel.: 06221-321810
E-Mail: info@nextexitfuture.com.
Die nextexitfuture GmbH wird den Vorgang dann prüfen und gegebenenfalls angemessene Schritte einleiten.
(6) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist die nextexitfuture GmbH berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
(1) Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet die nextexitfuture GmbH nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit der nextexitfuture GmbH.
(2) Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste (einschließlich des Abrufs von kostenpflichtigen Inhalten) durch Sie haftet die nextexitfuture GmbH nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
a) Für Schäden, die durch die nextexitfuture GmbH oder durch deren gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet die nextexitfuture GmbH unbeschränkt.
b) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet die nextexitfuture GmbH nicht. Im Übrigen ist die Haftung der nextexitfuture GmbH für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen der nextexitfuture GmbH.
c) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.
IV. Sonstige Bestimmungen
(1) Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben.
(2) Die E-Mail-Adresse der nextexitfuture GmbH lautet:
info@nextexitfuture.com.
(3) Die postalische Anschrift der nextexitfuture GmbH lautet:
nextexitfuture GmbH
Friedrich-Ebert-Anlage 27
69117 Heidelberg
(4) Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird die nextexitfuture GmbH Sie hierüber in Kenntnis setzen.
Die nextexitfuture GmbH nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz der nextexitfuture GmbH in Heidelberg.
V. Widerrufsrecht für VerbraucherInnen
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
nextexitfuture GmbH
Friedrich-Ebert-Anlage 27
69117 Heidelberg
Tel.: 06221-321810
E-Mail: info@nextexitfuture.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [https://www.nextexitfuture.com/widerruf] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen oder Lieferung von Wasser/Gas/Strom/Fernwärme [Unzutreffendes streichen] während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ein Muster Widerrufsformular liegt unter [https://www.nextexitfuture.com/widerruf] für Sie zum Download als PDF-Datei bereit.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An
nextexitfuture GmbH
Friedrich-Ebert-Anlage 27
69117 Heidelberg
Tel.: 06221-321810
E-Mail: info@nextexitfuture.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Sie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in überwiegender Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln und Sie deshalb als Unternehmer anzusehen sind (§ 14 BGB).
Das Widerrufsrecht gegenüber der nextexitfuture GmbH gilt nicht hinsichtlich solcher Verträge, die nicht zwischen Ihnen und der nextexitfuture GmbH, sondern zwischen Ihnen und einem Dritten zu Stande kommen. Etwaige Widerrufsrechte können diesbezüglich nur gegenüber dem Dritten geltend gemacht werden.
Sie stimmen ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen.